Marktgemeinde Maria Enzersdorf
2344 Maria Enzersdorf, Hauptstraße 37
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Aus dem Gemeinderat


Beschlüsse aus den Vorjahren
Sitzungen 2012

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Neues Gemeindevorstandsmitglied
 
Herr GR. Bmstr. Ing. Schuh (SPÖ) wurde als Nachfolger für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Ing. Peczar einstimmig in den Gemeindevorstand gewählt.
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Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Innerhalb einer Fraktion der SPÖ erfolgten nachstehende Neu- und Umbesetzungen in folgenden Ausschüssen: GR. Auer (Soziales, Sicherheit und Verkehr), Gf.GR. Bmstr. Ing. Schuh (Ortsentwicklung), GR. Tichy (Umwelt, Wirtschaft). Auf Vorschlag der ÖVP wurde GR. Ing. Leeb in den Prüfungsausschuss gewählt.
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Verlängerung der Bausperre "Südstadtzentrum"
 
Die derzeit für den gesamten Bereich des «Südstadtzentrums» festgelegte Widmungsart «Bauland - Kerngebiet (BK)» würde es ermöglichen, dass eine ausschließliche Wohnbebauung erfolgt.
Damit würde die derzeit vorhandene sehr wichtige Funktion des «Südstadtzentrums» für die Nahversorgung verloren gehen. Um dem entgegen zu wirken und auch die Zielsetzung des rechtskräftigen «Örtlichen Entwicklungskonzeptes» umzusetzen, wurde bereits in der Gemeinderatssitzung am 23.3.2011 eine Bausperre erlassen, welche die derzeitige Nutzungsvielfalt (Nahversorgung, Gastronomie, spezialisierte Handels- und Dienstleistungsbetriebe) nachhaltig sicherstellt. Diese wurde nun um ein Jahr verlängert.
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Rechnungsabschluss 2012
 
Der Rechnungsabschluss wurde mitsamt seinen Beilagen (Bilanz des Veranstaltungszentrums) einstimmig angenommen. Es konnte ein Überschuss in Höhe von rd. EUR 1,7 Mio. ausgewiesen werden.
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Schlösschen a.d. Weide - Sanierungsarbeiten
 
Die Weiterführung der 2012 begonnenen Sanierungsarbeiten wurde beschlossen. Diese umfassen die Instandsetzung des Dachtragewerks als auch die Elektroinstallationen. Die Kosten betragen einschließlich Planung rd. EUR 79.800 inkl. Ust.
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Austausch Radlader
 
Aus wirtschaftlichen Gründen wurde der Radlader, Baujahr 1988, durch ein Neugerät ersetzt, wobei das Altgerät zurückgegeben wird. Dafür werden EUR 118.320 inkl. USt. aufgewendet.
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Austausch Pritschenwagen
 
Ebenso wurde ein Pritschenwagen, Baujahr 1999, zu Gesamtkosten von EUR 43.140 inkl USt. ersetzt.
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Herstellung der Burgbeleuchtung
 
Nach erfolgreicher Probebeleuchtung wird die Beleuchtung der Burg Liechtenstein mit einem Gesamtaufwand von rd. EUR 38.000,- erneuert. An dieser Stelle möchte die Gemeinde nochmals den Bürgern für ihre Spenden in der Gesamthöhe von EUR 1.970,- danken.
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Sicherheitsdienst
 
Auch heuer werden die Streifendienste der Firma Securop im Ort weiter geführt. Für die Erhöhung der Sicherheit werden rd. EUR 14.895,- inkl. USt. aufgewendet
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Technikzentrum und Wirtschaftshof
 
Die Sanierung diese Objektes in der Kampstraße 1-3 schreitet zügig voran. Für die Einrichtung, Beleuchtung und Schlosserarbeiten wurden Ausgaben in Höhe von rd. EUR 133.860,- genehmigt.
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Subventionen und Förderungen
 
Folgende Förderungen wurden einstimmig genehmigt: Race Austria Team (EUR 300,-), Libo Montessori Schule (EUR 1.400,-), Pfarre Südstadt für Anschaffung einer neuen elektronischen Orgel (EUR 5.400,-), Turnverein für den außerordentlichen Ankauf von Turnanzügen (EUR 350,-), Volleyballteam Südstadt/P´dorf (EUR 350,-), Kinderburglauf (EUR 5.000,-), Sportgymnasium Maria Enzersdorf (Naturalsubvention im Wert von EUR 127,-), Festveranstaltung "Komm tanz mit" (EUR 300,-), Messeteilnahme des Veranstaltungszentrums (EUR 300,-).
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Indexanpassung der Hort- und Essensbeiträge
 
Aufgrund der Indexänderungen im Ausmaß von 2,4% wurden mit Wirkung vom 1.9.2013 die Hort- und die Essensbeiträge entsprechend angepasst. Näheres im Punkt Verwaltung, Tarife und Übersichten.
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Umweltpreis Maria Enzersdorf
 
An Betreiber von in Maria Enzersdorf umgesetzten umweltrelevanten Projekten mit öffentlichem Interesse soll jährlich ein Preis, der mit insgesamt EUR 3.000,- dotiert ist, vergeben werden. Der Preis kann auf bis zu drei Projekte aufteilt werden. Die Richtlinien finden Sie demnächst unter Verwaltung, Richtlinien und Formulare.
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Ortspolizeiliche Verordnung zur Grundwasserentnahme
 
Untersuchungen im Bereich des Altstandortes der ehemaligen Putzerei Svrzek, Hauptstraße 30, Grundstücknummer .62, KG Maria Enzersdorf, haben ergeben, dass es zu Untergrund- und Grundwasserverunreinigungen gekommen ist und sich eine Schadstofffahne im Grundwasser ausgebildet hat. Aufgrund der Anregung der Wasserrechtsabteilung bei der Bezirkshauptmannschaft Mödling wurde eine ortspolizeiliche Verordnung beschlossen, nach der die Entnahme von Grundwasser untersagt ist. Den dazugehörigen Plan mit dem betroffenen Bereich finden Sie unter Verwaltung, Kundmachungen.
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Rattenbekämpfung
 
Die bestehende Rattenbekämpfungs-Verordnung wurde entsprechend der raschen Weiterentwicklung der Methoden in der Schädlingsbekämpfung angepasst. Diese Verordnung finden Sie ebenfalls unter Verwaltung, Kundmachungen.
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GR. Mag. Erika Orgler - Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille
 
Letztes Jahr hat Frau Mag. Erika Orgler ihre Funktion im Gemeindevorstand zurückgelegt. Aus diesem Anlass und in Würdigung ihrer Tätigkeit in der Gemeindevertretung, derzeit als Gemeinderätin der AKTIVEN, hat ihr der Gemeinderat die Goldene Ehrenmedaille verliehen.
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Ing. Franz Peczar - Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille
 
Auch Herrn Ing. Franz Peczar, allerdings anlässlich seines Ausscheidens aus dem Gemeinderat und in Würdigung seiner langjährigen Tätigkeit in der Gemeindevertretung als Geschäfts. Gemeinderat und auch als Vizebürgermeister, wurde durch den Gemeinderat die Goldene Ehrenmedaille verliehen.

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Sanierung Hochbehälter Höhenweg
 
An der Innenseite der Behälterkammern des Hochbehälters am Höhenweg sind vor kurzem Schäden aufgetreten. Sie müssen ehebaldigst saniert werden. Und so beauftragte der Gemeindevorstand des Maria Enzersdorfer Ortsparlamentes DI Helmut Rennhofer, der sich laufend mit Sanierungen an der Wasserleitungsanlage befasst, mit der Planung und der Baukontrolle für die Sanierung der Wassertanks am Höhenweg zu beauftragen. Die Kosten für die Sanierung der Behälterkammern betragen 10.680 Euro exkl. Ust.
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Fassadenaktion
 
Die Besitzer des Hauses Hauptstraße 43 und 45 renovieren im heurigen Jahr die straßenseitige Fassade und stellten den Antrag auf eine Förderung an die Gemeinde, die der Gemeindevorstand nun genehmigte. Nach Vorlage der Rechnungen soll die Förderung am Ende dieses Jahres ausgezahlt werden.

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Erstellt am: 4. April 2013, 15:42
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