Besondere Zeiten erfordern besondere Handlungen: Und da es in Zeiten von Ausgangsbeschränkungen wegen des Coronavirus nicht sinnvoll wäre, eine Gemeindevorstands- oder eine Gemeinderatssitzung einzuberufen, einige Beschlüsse aber trotzdem gefällt werden müssen, geht die Marktgemeinde Maria Enzersdorf mit Bürgermeister Johann Zeiner an der Spitze neue Wege.
Er bereitete gemeinsam mit Amtsleiter Martin Mittermayr eine Online-Variante der beiden Sitzungen vor. Als erster tritt – so wie in der Gemeindeordnung vorgesehen – der Gemeindevorstand noch diese Woche in Aktion. Seine Mitglieder erhalten per Mail ein Protokoll der Vorstandssitzung mit einem abschließenden Abstimmungsblatt. Die Gemeindevorstände haben dann eine Woche lang Zeit, sich das Protokoll genau durchzulesen, zu entscheiden und abzustimmen. Natürlich stehen Bürgermeister und Amtsleiter für Rückfragen zur Verfügung. Das gleiche Procedere erfolgt dann eine Woche später mit dem Gemeinderat – das Protokoll wird per Mail verschickt, die Gemeinderäte entscheiden und geben ihre Entscheidung wieder per Mail bekannt. So können wichtige Beschlüsse auch ohne persönlichen Kontakt gefällt werden. Für alle Fälle ist bei der nächsten Gemeinderatssitzung zusätzlich auch eine formale Genehmigung dieser Beschlusspunkte vorgesehen.
Bürgermeister Johann Zeiner betont: „Wir wollen hier keine Zeit verlieren, die Gemeindeordnung muss zwar erst endgültig an ein solches Abstimmungsverfahren angepasst werden. Da dies aber in nähester Zukunft im NÖ Landtag passieren wird, haben wir uns in Maria Enzersdorf dazu entschlossen, schon jetzt aktiv zu werden. Das ist für uns alle eine neue Erfahrung, mir ist es aber wichtig, dass unsere Gemeindearbeit möglichst bald fortgesetzt werden kann!“
Einer der Beschlüsse betrifft übrigens die für alle Straßen Maria Enzersdorfs angedachte 40km/h-Beschränkung. Für eine etwaige Einführung dieser Beschränkung muss als erster Schritt ein Verkehrsgutachten eingeholt werden. Dieses soll nun in der „Online-Sitzung“ vergeben werden.