Budget 2021 mit großer Mehrheit beschlossen

Budget 2021

04.12.2020

Das Budget 2021 ist das erste der neuen Legislaturperiode und in der Erstellung das herausforderndste seit wohl sehr langer Zeit: Einerseits sind große Investitionen zu bewältigen, die aber „unsichtbar“ sind, weil zum Beispiel in Kanalsanierungen „vergraben“. Andererseits hat die Corona-Krise starken Einfluss auf das Budget; wegen ihr entfallen Einnahmen und es kommt zu  zusätzlichen Belastungen.


Nichtsdestotrotz - und so viel sei an dieser Stelle vorweggenommen - ist es wieder gelungen, dem Gemeinderat ein ausgeglichenes Budget vorzuschlagen, welches die vielen Initiativen, die unsere Gemeinde so lebenswert machen, weiterleben lässt. Wie auch in den letzten Jahren wurde daher auch dieses Budget mit sehr großer Zustimmung vom Gemeinderat verabschiedet.


Wie konnte das ausgeglichene Budget zustande kommen? Finanzgemeinderat Christof Müller erklärt dazu: „Geholfen hat bei der Budgeterstellung das sehr sparsame Vorgehen im Herbst/Winter 2020. Eine weitere Hilfe wird die Investitionsförderung des Bundes sein, die 2021 aufgrund der COVID-Krise einmalig in Anspruch genommen werden kann. Es sollte uns gelingen, diese maximal 912.000 Euro für uns zu lukrieren. Für die Sanierung des Kanals, welche über die nächsten Jahre bis zu 9 Mio EUR kosten wird und von denen nächstes Jahr 1 Mio EUR zu investieren ist, wurde die Aufnahme eines Darlehens beschlossen. Da wir einen sehr geringen Verschuldungsgrad als Gemeinde haben und die Zinsen zudem auf einem historischen Tief sind, verkraftet dies unser Budget gut.“


Trotz all dieser Maßnahmen stand die Gemeinde vor einem substantiellen Abgang, da durch die Corona-Krise zum Beispiel spürbar weniger Kommunalsteuern eingenommen wurden. Auch aus dem Finanzausgleich bekommt die Gemeinde nächstes Jahr viel weniger – die Landesabgaben sind einfach immens gestiegen. Doch auch diese Lücke konnte dann noch geschlossen werden: Durch mehrere intensive Runden mit den Führungskräften der Gemeindeverwaltung wurde jede Ausgabe, jedes Vorhaben und jede Kostenposition intensivst auf ihre Wichtigkeit und ihre Dringlichkeit geprüft – und schlussendlich wurde das Budgetloch geschlossen.


So können wirklich bedeutende Infrastrukturvorhaben realisiert werden. Dazu zählt unter anderem die Gestaltung der Begrünung, des Parkplatzes und der Beleuchtung beim neuen Südstadtzentrum. Das von vielen geschätzte Kulturprogramm (soweit es hoffentlich wieder erlaubt sein wird) kann in gewohnter Qualität angeboten werden. Auch Dienstleistungen wie Grünschnittabholung oder die großzügigen Öffnungszeiten des Altstoffsammelzentrums können beibehalten werden.  Vorhaben zum Klimaschutz werden umgesetzt (z.B. Baumpflanzungen) bzw. können zumindest einer Planung zugeführt werden (z.B. Photovoltaikanlagen auf Gemeindedächern).


Abschließend betont Finanzgemeinderat Christof Müller noch: „Mein Streben als Finanzreferent der Gemeinde ist davon getragen sein, unsere Gemeinde mit soliden Finanzen auch durch diese besondere Zeit zu führen und dem Weg dahingehend fortzusetzen, dass wir unsere in allen Kennzahlen herausragend positive Positionierung sicher beibehalten werden.“